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Scholz ruft zu Engagement gegen AfD auf

31.01.2024 - Soziales (Gesellschaft, Gesetze, Bundesregierung, Justiz, Partei, Innenpolitik, TV-Ausblick)

Berlin (ots) -

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Bürger dazu aufgerufen, sich gegen extrem rechte Strömungen und gegen die AfD zu engagieren.

Er sagte am Dienstagabend zu rbb24 Inforadio auf einer Veranstaltung des Brandenburgischen Literaturbüros in Potsdam, man müsse gegen die AfD antreten und argumentieren. Es gebe Menschen, die mit politischen Entscheidungen nicht einverstanden seien, sei es im Zusammenhang mit dem Klimawandel oder mit der Unterstützung der Ukraine und deshalb Extreme wählten. Um dieses Menschen müsse gekämpft werden.

Scholz sagte, was über die Ziele der AfD nach einem Geheimtreffen in Potsdam bekannt geworden sei, drohe, das Land zu spalten. Dagegen brauche es eine gemeinsame Antwort der Demokraten. Er sprach sich auch dafür aus, Institutionen wie das Bundesverfassungsgericht stärker davor zu schützen, möglicherweise von politisch extremen Kräften geprägt zu werden.

In den zurückliegenden beiden Jahren sei der Sozialstaat so massiv ausgebaut worden, wie seit 20 Jahren nicht, so Scholz. Es habe bei Kindergeld und Kinderzuschlag erhebliche Reformen gegeben. Der Mindestlohn und das Wohngeld seien ausgebaut worden. Wichtig sei außerdem ein stabiles Rentenniveau. Er sagte, es gebe plausible Anhaltspunkte dafür, dass Deutschland zuversichtlich in die Zukunft schauen könne.

Das Gespräch wird am Mittwochabend um 19:05 im rbb24 Inforadio ausgestrahlt.

Quelle: www.presseportal.de

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