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Quo vadis, Indien? / Parlamentswahlen in Indien, Regierung bangt um Mehrheit
09.04.2019 - Wirtschaft (Agrar, Wahlen, Arbeit, Investition)
Berlin/Mumbai (ots) - Über 850 Millionen Wahlberechtigte sind ab Donnerstag, den 11. April aufgerufen, ein neues Parlament in Indien zu wählen. Die Regierung von Premierminister Narendra Modi steht kurzvor dem Urnengang massiv unter Druck, wackelt doch ihre bisherige absolute Mehrheit ganz gewaltig. Offenbar hat auch die Veröffentlichung des vorläufigen Haushaltsplans im Februar nicht dazugeführt, dass die regierungsstützende Parteienallianz NDA (National Democratic Alliance) zur alten Stärke zurückgefunden hat.
"Im Haushalt stehen vor allem sozialpolitische Themen und Geschenke im Vordergrund. So sollen unter anderem 120 Millionen Bauern Direktzahlungen erhalten, jährlich würde das etwa 10,6 Milliarden US-Dollar kosten. Großangelegte Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen sollen arbeitslose Bauern wieder in Lohnund Brot bringen, rund 100 Millionen Arbeiter zukünftig einen Mindestlohn erhalten", erklärt Heena Nazir von Germany Trade & Invest(GTAI) in Mumbai. "Premierminister Modi braucht die Stimmen der ärmeren Bevölkerungsschichten und Bauern, um die Wahlen zu gewinnen."
Das große Problem für die derzeitige Regierung ist, dass die von ihr angestoßenen Reformen und Investitionen beispielsweise nicht zu einer massiven Zunahme von Arbeitsplätzen geführt haben. Diese wäre in Anbetracht der höchsten Arbeitslosigkeit seit 43 Jahren und des nicht existenten sozialen Netzes dringend nötig und war eines der zentralen Wahlversprechen des ehemaligen Hoffnungsträgers Modi. Die Zentralregierung fördert die Bildung von Industrieclustern, das verarbeitende Gewerbe soll deutlich ausgebaut, die indische Wirtschaft insgesamt Wettbewerbsfähig werden.
Auch der marode Transport- und Logistiksektor soll modernisiert und ausgebaut werden. Dazu gehören Häfen, Flughäfen. Straßen und die Eisenbahn. Güterzüge fahren beispielsweise mit einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 25 km/h über das über 9000 Kilometerlange Streckennetz. Zum Vergleich: Die Durchschnittsgeschwindigkeit deutscher Güterzüge liegt bei 80 km/h.
"Ein wichtiger Schritt zu einer effektiven und nachhaltigen Verbesserung der Logistik ist mit der Einführung einer landesweiten Mehrwertsteuer erfolgt. Planten Unternehmen davor ihre Transportwege mit dem Ziel, möglichst wenige Steuergrenzen innerhalb Indiens zu überqueren um so bürokratischen Aufwand und Geld zu sparen, können sie jetzt die schnellsten Routen wählen. Viele der Vorhaben der Regierung Modi waren wichtig und richtig und sind aus Sicht der deutschen Wirtschaft auch vielversprechend. Doch aus Sicht der Regierung bleiben die erhofften positiven Effekte, also ein eindeutiges Anziehen des Wirtschaftswachstums und die Schaffung neuerArbeitsplätze, insgesamt bisher eher aus", fasst Heena Nazir zusammen.
Weitere Informationen zu Indien finden Sie unter https://www.gtai.de/Indien
Quelle: www.presseportal.de