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Martin Sichert/Jan Nolte: Auch die letzte Corona-Impfpflicht ist Geschichte - der Druck der Realität war stärker

29.05.2024 - Politik (Coronavirus, Bundeswehr, Gesundheitspolitik, Partei)

Berlin (ots) -

Das Verteidigungsministerium bestätigt, dass die Corona-Impfpflicht in der Bundeswehr vor dem Aus steht. Dies wurde seitens des wehrmedizinischen Beirats Minister Pistorius empfohlen.

In einem Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht, bei dem ein Soldat gegen die Corona-Duldungspflicht geklagt hatte, zitierten die Anwälte Anfragen und Anträge der AfD-Bundestagsfraktion, insbesondere aus dem Gesundheitsausschuss. In der Folge gab das Bundesverteidigungsministerium in einem Schreiben bekannt, dass die Corona-Impfpflicht für die Bundeswehr aufgehoben sei.

Damit ist nach der allgemeinen Impfpflicht, die bereits im Parlament scheiterte, und der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheitswesen, die nach wenigen Monaten Geschichte war, nun die letzte Corona-Impfpflicht in Deutschland ebenfalls Geschichte.

Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Martin Sichert:

"Es ist großartig, dass die AfD-Bundestagsfraktion ihren Teil dazu beitragen konnten, das Recht auf körperliche Unversehrtheit für die Soldaten zu erkämpfen. Vor der Bundestagswahl haben alle Parteien den Bürgern versprochen, dass es keine Impfpflicht geben wird, nach der Bundestagswahl war die AfD im Deutschen Bundestag leider die einzige Fraktion, die konsequent die Impfpflicht bekämpft hat.

Es ist beschämend, dass SPD-Minister Pistorius bis zuletzt versuchte, junge Menschen zur Teilnahme an einem Genexperiment zu zwingen. Ich möchte mich bei den tapferen Soldaten, die standhaft geblieben sind, ebenso bedanken, wie bei den hervorragenden Anwälten, die vor Gericht alle Register für ihre Mandanten gezogen haben. Es muss nun im nächsten Schritt eine Rehabilitierung aller Soldaten erfolgen, die bestraft wurden. Wenn die Impfpflichtminister Lauterbach und Pistorius einen Funken Anstand haben, treten sie zurück, nachdem sie über so viele junge Menschen Leid gebracht haben."

Der AfD-Abgeordnete Jan Nolte, Mitglied des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, stellt fest:

"Das Ende der Corona-Impfpflicht in der Bundeswehr zeigt, dass der Druck der Realität letztendlich stärker war als starrköpfiges Festhalten an umstrittenen Zwangsmaßnahmen. Vor nur zwei Wochen haben wir das Thema selbst in den Verteidigungsausschuss eingebracht, wo noch festgehalten wurde, dass keine Veränderungen geplant seien. Die Wehrbeauftragte hat mit ihrem Debattenbeitrag zudem den Eindruck erweckt, das Thema sei unwichtig. Die plötzliche Kehrtwende begrüßen wir dennoch, obwohl sie den 70 Soldaten, die wegen ihrer Impfverweigerung entlassen wurden, nicht mehr hilft."

Quelle: www.presseportal.de

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