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Klimaschutz und Bedingungsloses Grundeinkommen - Zusammen gegen Existenzangst

28.09.2020 - Politik (Gesellschaft, Klimaschutz, EU, Partei)

Mainz (ots) - Am vergangenen Wochenende traten zwei, für die Zukunft unserer Gesellschaft bedeutende, Bewegungen nach dem coronabedingten Stillstand im Sommer wieder massiv in die Öffentlichkeit.

Mit #Klimastreik und #EndeGelände zeigten viele Menschen auf, dass es eine deutliche Änderung unseres Verhaltens geben muss, um den negativen #Klimawandel zu stoppen.

Gleichzeitig startete am Freitag die Europäische Bürgerinitiative "Start bedingungsloser Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU" mit ihrer Unterschriftensammlung. Erfreulicherweise übernehmen immer mehr Parteien und Oranisationen die langjährige Forderung der Piratenpartei nach einem BGE.

Dazu Marie Salm, erste Vorsitzende der Piratenpartei Rheinland-Pfalz:

"Immer mehr Menschen wird klar, dass wir umdenken müssen, um unseren Planeten Erde zu retten. Deshalb ist ein globaler Weckruf mit über 3.000 weltweiten Demonstrationen ein wichtiges Zeichen. Klar ist auch, dass diesen Demonstrationen politisches Handeln folgen muss. Nur "Zeichen setzen" reicht nicht. In Zukunft werden wir durch den Wandel, besonders was die Arbeitswelt betrifft, von den heutigen Strukturen abweichen müssen.Das wird auch Auswirkungen auf unser fragiles Sozialsystem haben. In der 1.Welle der Corona Pandemie haben wir erlebt, wie schnell Millionen Menschen Unterstützung benötigen. Von den 15 Millionen Menschen in Deutschland, denen auch bei Hochkonjunktur Altersarmut droht, gar nicht zu reden. [1] Hier besteht akuter Handlungsbedarf."

Es führt nach Ansicht der PIRATEN kein Weg daran vorbei, bereits vorhandene oder verstärkt drohende soziale Verwerfungen mit einer neuen Form der sozialen Sicherung abzufedern. Diese soll nicht mehr an dem Begriff der Bedürftigkeit und Hilflosigkeit ansetzen, sondern den Menschen bedingungslos in seiner Existenz anerkennen und seine Teilhabe an der Gesellschaft unabhängig von Arbeitseinkommen sichern.

"Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen können wir insbesondere den Menschen in den unteren und mittleren Einkommensschichten die Angst nehmen, dass Sie die Kosten für eine nachhaltige, klimagerechte Politik tragen müssen, während die Reichen Europas weiterhin in Saus und Braus leben und unsere natürlichen Ressourcen verbraten"

ergänzt Bodo Noeske, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz versteht sich als Teil der Umweltbewegungen und fordert mit dem 17 Punkte Plan [2] die Einhaltung des 1,5 Grad Zieles. Gleichzeitig rufen wir PIRATEN dazu auf, die Europäische Bürgerinitiative zum BGE aktiv zu unterstützen. Unterschreibt die Initiative für eine gute, gerechte und nachhaltige Zukunft [3]

[1] https://ots.de/298SNi

[2 ]https://www.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2019/09/17-Punkte-Plan-KLIMA.pdf

[3] https://www.ebi-grundeinkommen.de/

Quelle: www.presseportal.de

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