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EU-Terminvorschau vom 25. bis 30. Januar 2021

22.01.2021 - Umwelt (Klimaschutz, Europa, Coronavirus, Bildung, Flüchtlinge, Agrar, Rechtsprechung, Terminvorschau, EU)

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Montag, 25. Januar

Online: Climate Adaptation Summit mit Exekutiv-Vizepräsident Timmermans

Der Climate Adaptation Summit übertragt 24 Stunden lang eine Reihe von Veranstaltungen rund um den Globus, die zu Veränderungen inspirieren und greifbare Lösungen für die Probleme einer sich erwärmenden Welt unterstützen. Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans, zuständig für den europäischen Grünen Deal, wird per Videokonferenz an der Eröffnung der Veranstaltung um 13:55 Uhr sowie am 26. Januar an einer Diskussionsrunde ab 12:55 Uhr teilnehmen, die live bei YouTube (https://www.youtube.com/channel/UCpFCl6hzpoIn7pV71NIMnRA) zu sehen ist. Weitere Informationen hier (https://www.cas2021.com/).

Online: Pressekonferenz zum Auftakt des "Green Consumption Pledge" mit Justizkommissar Reynders

Eine der größten Herausforderungen, vor denen Gesellschaften rund um den Globus derzeit stehen, ist die Frage, wie ein schneller Übergang in eine nachhaltige Zukunft sichergestellt werden kann. Die EU hat sich verpflichtet, bis 2050 Kohlenstoffneutralität zu erreichen. Zusätzlich zu und über ihre gesetzgeberische Arbeit hinaus möchte die Kommission alle Akteure dabei unterstützen, auf die EU-Umweltziele hinzuarbeiten. In diesem Zusammenhang startet die Kommission die Pilotphase des "Green Consumption Pledge". Sie ruft Non-Food- und gemischte Unternehmen in verschiedenen Wirtschaftszweigen dazu auf, konkrete, öffentliche und überprüfbare Verpflichtungen einzugehen, um ihren gesamten Kohlenstoff-Fußabdruck zu reduzieren. Außerdem sollen sie nachhaltigere Produkte produzieren und vermarkten und ihre Bemühungen verdoppeln, um das Bewusstsein der Verbraucher für die Auswirkungen ihrer Konsumentscheidungen zu schärfen. Eine Pressekonferenz mit EU-Justizkommissar Didier Reynders zur Auftaktveranstaltung wird live um 14:00 Uhr bei Europe by Satellite (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20210125) übertragen. Weitere Informationen hier (https://ec.europa.eu/info/events/launch-pilot-phase-green-consumption-pledge-initiative-2021-jan-25_de).

Per Videokonferenz: Informelles Ratstreffen Landwirtschaft und Fischerei

Auf der vorläufigen Agenda (https://data.consilium.europa.eu/doc/document/CM-1034-2021-INIT/en/pdf) der EU-Ministerinnen und -minister für Landwirtschaft und Fischerei stehen u.a. die GAP-Reform für die Zeit nach 2020, Handelsfragen und die Fangmöglichkeiten für gemeinsam mit dem Vereinigten Königreich bewirtschaftete Fischbestände. Eine Pressekonferenz im Anschluss an die Tagung wird um 17:35 Uhr live bei Europe by Satellite (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20210125) übertragen. Weitere Informationen hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/agrifish/2021/01/25/).

Brüssel/Online: Ratstreffen Auswärtiges Angelegenheiten

Die vorläufige Tagesordnung des Treffens gibt es hier (https://www.consilium.europa.eu/media/47744/25-fac-provisional-list-a-items-non-legislative.pdf), eine Pressekonferenz ist zur Live-Übertragung auf Europe by Satellite (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20210125) für 15:30 Uhr geplant. Die vollständige Tagesordnung des Ratstreffens und mehr Informationen sind in Kürze hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2021/01/25/) abrufbar.

Dienstag, 26. Januar

Davos/Online: Präsidentin Ursula von der Leyen und weitere Vertreter der EU-Kommission beim Weltwirtschaftsforum (bis Freitag)

Das Weltwirtschaftsforum findet in diesem Jahr virtuell statt. Im Mittelpunkt steht die Debatte um die wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Erholung nach der Coronavirus-Pandemie und die Herausforderungen im Jahr 2021. Die COVID-19-Pandemie hat gezeigt, dass keine Institution oder Einzelperson allein die wirtschaftlichen, ökologischen, sozialen und technologischen Herausforderungen unserer komplexen, voneinander abhängigen Welt bewältigen kann. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht am Dienstag ab 11:00 Uhr zur globalen Lage. Am Mittwoch nehmen die EU-Kommissarinnen Mairead McGuinness (8:00 Uhr) und Kadri Simson (14:00 Uhr) sowie EU-Kommissar Virginijus Sinkevicius (18:00 Uhr) an Podiumsdiskussionen teil. Am Freitag diskutieren die EU-Kommissionsvizepräsidenten Valdis Dombrovskis (9:00 Uhr) und Frans Timmermans (14:00 Uhr). Weitere Informationen hier (https://www.weforum.org/events/the-davos-agenda-2021).

Online: EMA-Chefin Emer Cooke diskutiert mit Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments zu COVID-19-Impfstoffen

Die Direktorin der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA), Emer Cooke, wird von den Europaabgeordnenten im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit zur Zulassung, Verfügbarkeit und Einsatz von COVID-19-Impfstoffen in der EU befragt. Zeit: 16:45 - 18:45 Uhr, Livestream auf der Seite des EP hier (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/committee-on-environment-public-health-and-food-safety_20210126-1645-COMMITTEE-ENVI_vd) und auf Europe by Satellite hier (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/2/20210126).

Luxemburg: EuGH-Urteil zum Recht auf Barzahlung des Rundfunkbeitrags

Nach der Beitragssatzung des Hessischen Rundfunks kann der Rundfunkbeitrag nur durch Lastschrifteinzug, Einzelüberweisung oder Dauerüberweisung entrichtet werden. Zwei beitragspflichtige Wohnungsinhaber begehren vor den deutschen Gerichten die Feststellung, dass sie berechtigt sind, den Rundfunkbeitrag in bar zu zahlen. Das Bundesverwaltungsgericht hat den Gerichtshof in diesem Zusammenhang um Auslegung des Unionsrechts ersucht. Es möchte wissen, ob die unionsrechtliche Festlegung der Euro-Banknoten als gesetzliches Zahlungsmittel ein Verbot für öffentliche Stellen eines Mitgliedstaats enthält, die Erfüllung einer hoheitlich auferlegten Geldleistungspflicht mit solchen Banknoten abzulehnen, oder ob das Unionsrecht Raum für Regelungen lässt, die für bestimmte hoheitlich auferlegte Geldleistungspflichten eine Zahlung mit Euro-Banknoten ausschließen. Außerdem soll der Gerichtshof klären, ob die ausschließliche Zuständigkeit, die die Union im Bereich der Währungspolitik für die Mitgliedstaaten hat, deren Währung der Euro ist, einem Rechtsakt eines dieser Mitgliedstaaten entgegensteht, der (wie das Bundesbankgesetz) eine Verpflichtung öffentlicher Stellen des Mitgliedstaats zur Annahme von Euro-Banknoten bei der Erfüllung hoheitlich auferlegter Geldleistungspflichten vorsieht. Weitere Informationen hier (http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-422/19) und hier (http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-432/19), Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier (https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/de/).

Mittwoch, 27. Januar

Online: Presse-Hintergrundbriefing mit der EU-Gesundheitsagentur ECDC, der Arzneimittelagentur EMA und der EU-Kommission zu COVID-Impfungen in der EU

Am 17. Juni 2020 verabschiedete die EU-Kommission die von allen 27 EU-Staaten getragene europäische Impfstoffstrategie (https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/coronavirus-response/public-health/coronavirus-vaccines-strategy_de). Die Kommission verhandelt dafür im Namen der EU-Staaten Abnahmegarantien für vielversprechende Impfstoffkandidaten und hat bisher bis zu 2,3 Milliarden Impfstoff-Dosen (https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/coronavirus-response/safe-covid-19-vaccines-europeans_de#sicherung-von-dosen-knftiger-impfstoffe) gesichert, darunter bis zu 600 Millionen Dosen des BioNTech/Pfizer-Impfstoffes. Wie gehen die Impfungen in den EU-Ländern voran, wer wird zuerst geimpft, wo "ruckelt" es - und warum? Welche weiteren Impfstoffe könnten demnächst eine Zulassung in der EU erhalten, und wie läuft überhaupt das Zulassungsverfahren (https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/qanda_20_2390) für Impfstoffe in Europa? Bei einem Presse-Hintergrundbriefing ab 10.30 Uhr wird Andrea Ammon, Direktorin des Europäischen Zentrums zur Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) neueste Zahlen zum Voranschreiten der Impfkampagne in den EU27 vorstellen, Hans-Georg Eichler von der der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) wird über Zulassungsverfahren in der EU berichten. Reinhard Hönighaus, Pressesprecher der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, beantwortet Fragen zur Impfstoffstrategie und der gemeinsamen Beschaffung der Vakzine. Einen Webex-Link zur Teilnahme erhalten Sie nach Anmeldung rechtzeitig zum Briefing. Anmeldung - ausschließlich für Medienvertreter - bitte bis Dienstagnachmittag bei COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu (mailto:COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu).

Online: Diskussion zu Erinnerungskulturen in Europa

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Dieser Tag ist seit 25 Jahren ein Gedenktag in Deutschland. Auch die Vereinten Nationen haben ihn zum Gedenktag erklärt. Doch ist gemeinsames Erinnern in Deutschland und in Europa überhaupt möglich, oder bedarf es eines Pluralismus der Erinnerungskulturen? Wie sieht angemessenes staatliches Erinnern aus? Wer erinnert an wen und in welcher Form? Zur Vielfalt der Erinnerungskulturen am Holocaust Gedenktag organisiert die Vertretung der Europäischen Kommission heute ab 20:00 Uhr eine Online-Diskussion gemeinsam mit der Leo Baeck Foundation. Sie ist auch Auftakt zu einem Jahr, in dem wir 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland feiern und die Europäische Kommission eine Strategie gegen den Antisemitismus vorlegen wird. Es diskutieren Hetty Berg, Esra Küçük, Jo Frank und Aladin El-Mafaalani, moderiert wird die Veranstaltung von Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland. Weitere Informationen hier (https://ec.europa.eu/germany/events/wer-erinnert-wie-wen-eine-diskussionsrunde-%C3%BCber-die-vielfalt-der-erinnerungskulturen_de).

Berlin: Vortrag von Kommissionsvertreter Wojahn im Berliner Abgeordnetenhaus

Der Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien im Berliner Abgeordnetenhaus bespricht aktuelle EU-Angelegenheiten mit Relevanz für Berlin. In diesem Zusammenhang spricht Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, gegen 10:30 Uhr unter anderem zu den Schwerpunkten der portugiesischen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2021. Anschließend wird er den Mitgliedern des Ausschusses für Fragen zur Verfügung stehen. Die Sitzung ist live (https://www.parlament-berlin.de/de/Mediathek/Parlament-live) auf der Website des Abgeordnetenhauses zu sehen. Weitere Informationen hier (https://www.parlament-berlin.de/ados/18/EuroBundMed/einladung/ebm18-063-e.pdf).

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Auf der vorläufigen Tagesordnung (https://ec.europa.eu/transparency/regdoc/rep/2/2021/EN/SEC-2021-2363-F1-EN-MAIN-PART-1.PDF) der Kommissionssitzung steht das Grünbuch zum Thema Altern. Im Anschluss an die Kommissionsitzung wird es gegen 12:00 Uhr eine Pressekonferenz geben, Liveübertragung auf Europe by Satellite (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20210127), Details folgen.

Online: Ausschuss-Diskussion im EP mit EU-Kommission zur Migration und Situation auf den griechischen Inseln

Die Situation von Migranten und Migrantinnen und Flüchtlingen auf den griechischen Inseln wird vom Ausschuss für bürgerliche Freiheiten des Europäischen Parlaments mit der EU-Kommission und NGOs erörtert. Die Kommission wird den Abgeordneten ein Pilotprojekt vorstellen, an dem das EU-Asylbüro (EASO), FRONTEX, Europol, die Agentur für Grundrechte (FRA) sowie die griechische Regierung beteiligt sind, um ein neues Aufnahme- und Identifizierungszentrum auf Lesbos einzurichten und zu betreiben. Zeit: 14:30-15:10 Uhr, Livestream hier (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/committee-on-civil-liberties-justice-and-home-affairs_20210127-1345-COMMITTEE-LIBE_vd).

Donnerstag, 28. Januar

Online: Präsentation der neuen Erasmus+ App

Die neue Erasmus+ App stellt sicher, dass Lernende in ganz Europa einfach auf Informationen zu den Mobilitätsangeboten des Erasmus+ Programms zugreifen können und unterstützt sie während ihrer Auslandsreise. Auf der Online-Veranstaltung zum Start der App werden die neuen Funktionen vorgestellt und erläutert, wie Studierende und Hochschulen von der Anwendung profitieren können. Anmeldung und weitere Informationen hier (https://ec.europa.eu/education/events/new-erasmus-app-launch_en).

Freitag, 29. Januar

Per Videokonferenz: Europäische Arzneimittel-Agentur EMA entscheidet voraussichtlich über Zulassung von Astra Zeneca

Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) wird ihre Prüfung des COVID19-Impfstoffs von Astra Zeneca und der Universität Oxford voraussichtlich heute abschließen. Hierzu hat die EMA eine Sitzung des Ausschusses für Humanarzneimittel anberaumt. Ziel der Sitzung ist es, die letzten Daten für die Bewertung des Impfstoffs zu überprüfen und die Beurteilung nach Möglichkeit abzuschließen. Der Ausschuss für Humanarzneimittel ist der Ausschuss, der für die Ausarbeitung der Gutachten der EMA zu allen Fragen im Zusammenhang mit Humanarzneimitteln zuständig ist. Weitere Informationen hier (https://www.ema.europa.eu/en/news/ema-receives-application-conditional-marketing-authorisation-covid-19-vaccine-astrazeneca) und hier (https://ec.europa.eu/germany/news/20210112-astrazeneca-impfstoff_de), Fragen und Antworten zum Zulassungsverfahren hier (https://ec.europa.eu/germany/news/20201215-biontech-impfstoff_de).

Samstag, 30. Januar

Online: Podiumsdiskussion zur aktuellen EU-Flüchtlingspolitik mit Nikolaus von Peter

Die Diskussion im Rahmen der 2. Jugendmigrationskonferenz befasst sich mit der Lage an den EU-Außengrenzen, politischen Tendenzen innerhalb der europäischen Asylpolitik sowie Möglichkeiten, aktiv zu werden. Nikolaus von Peter, politischer Referent bei der Vertretung der Europäischen Kommission, diskutiert mit Péguy Takou Ndie (Autor und Aktivist), Axel Steier (Mission Lifeline e.V.) und Petra Cagalj Sejdi (Bündnis 90/Die Grünen). Beginn: 14 Uhr. Nach Anmeldung kann die Diskussion online verfolgt werden. Weitere Informationen hier (https://jumigra.de/programm).

Quelle: www.presseportal.de

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