Rentenversicherung

Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, wird über die aktuelle Eurobarometer-Umfrage mit dem Schwerpunkt auf Deutschland informieren. Außerdem stellt das Presseteam des Berliner Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments wichtige Termine vor und nach der Europawahl vor, erläutert den Ablauf des Wahlabends in Brüssel und Berlin und die Angebote für Medien. Vorgestellt werden auch die aktuellsten Wahlabsichtsumfragen in Deutschland und der EU sowie die ersten Prognosen für die Zusammensetzung des Parlaments nach der Europawahl 2019. Im Anschlussfindet eine Fragerunde statt. Ort: Europäisches Haus, Pressesaal (1. Stock), Unter den Linden 78. Zeit: 10 Uhr. Anmeldungen - ausschließlich für Medienvertreter - bitte unter: COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu oder presse-berlin@ep.europa.eu.

Sangerhausen: Bürgerdialog aus der Reihe "Europagespräche in Sachsen-Anhalt"

Sangerhausen ist einer von insgesamt sechs Veranstaltungsorten derEuropagespräche in Sachsen-Anhalt im Vorfeld der Europawahl. Die Bürgerdialogreihe wird durchgeführt von der Vertretung der Europäischen Kommission, der Staatskanzlei und dem Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt. Mit Bürgern diskutieren Oberbürgermeister Sven Strauß, Dr. Michael Schneider, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Sachsen-Anhalt und Bernhard Schnittger, stellvertretender Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Ort: Europa-Rosarium Sangerhausen, Informationszentrum Rose (Glashaus). Beginn: 18.00 Uhr.Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier https://europagespraeche.de/sangerhausen/.

Berlin: Diskussion zu Huawei und dem 5G-Netz der EU

Das 5G-Netz der EU wird einer der wichtigsten Bausteine unserer digitalen Wirtschaft und Gesellschaft im nächsten Jahrzehnt sein. Huaweis potenzielles Engagement daran hat in den Vereinigten Staaten und Australien immer wieder Anlass zu Kontroversen gegeben. Welche Lehre können wir in Deutschland aus den Erfahrungen in den USA und Australien ziehen für die 5G-Netzsicherheit in Deutschland und in derEU ziehen? Dazu diskutieren u.a. Prof. Alf Zugenmaier, Hochschule München und Konstantin von Notz, MdB, stellvertretender Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen. Weitere Experten aus Washington und Canberra werden per Videokonferenz zugeschaltet. Die Diskussion wird auf Englisch stattfinden. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 12.30 bis 15 Uhr, Mehr Informationen finden Sie auf der Website des Europaabgeordneten Reinhard Bütikofer http://ots.de/hmHjAs. Eine Anmeldung zur Veranstaltung ist über diese Website http://ots.de/QphEKv möglich.

Brüssel: EU-Kommissionspräsident Juncker empfängt Nancy Pelosi

Nancy Pelosi, die Sprecherin des Repräsentantenhauses der USA, holt ihren während des Shutdowns der Regierung in ihrer Heimat zunächst abgesagten Besuch nach. Sie trifft heute Nachmittag EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und morgen Federica Mogherini, die Hohe Beauftragte der EU für Außen- und Sicherheitspolitik.

Brüssel: Rat für Auswärtige Angelegenheiten

Die Minister bereiten das Gipfeltreffen der EU und der Liga der Arabischen Staaten in Sharm El-Sheikh am kommenden Wochenende vor. Sie sprechen über die Beziehungen der EU zur Ukraine. Federica Mogherini, die Hohe Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, wird eine Erklärung zur Lage in Venezuela abgeben. Der Rat berät außerdem über Reaktionen auf die aktuelle Krisensituation in Syrien. Weitere Informationen zur Tagung können hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2019/02/18/ abgerufenwerden. Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/kTpPZR überträgt eine Pressekonferenz mit Federica Mogherini, der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik.

Brüssel: Rat für Wettbewerbsfähigkeit (bis 19.2.)

Der Rat wird über die regelmäßigen "Check-ups" der Wettbewerbsfähigkeit beraten, die auf einen Überblick über den Binnenmarkt abzielen. Die Minister werden außerdem über die Auswirkungen der künstlichen Intelligenz auf die Industrie in der EU sprechen, sowie über die industriebezogenen Aspekte der kürzlich veröffentlichten Mitteilung der Kommission mit dem Titel "Ein sauberer Planet für alle". Am zweiten Sitzungstag wird der Rat eine Bilanz der Fortschritte ziehen, die bisher in Bezug auf das spezifische Programm zur Durchführung von "Horizont Europa" erzielt wurden, dem nächsten EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation. Weitere Informationen finden Sie vorab hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2019/02/18-19/. Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/sAAXT6 überträgt an beiden Tagen die abschließende Pressekonferenz.

Kapstadt: EU-Kommissarin Malmström beim Gipfeltreffen mit den SADC-Staaten (bis 19.2.)

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström wird am gemeinsamen Handelsgipfel der Staaten der Entwicklungsgemeinschaft der EU mit densüdafrikanischen Staaten (EU-SADC) teilnehmen und die Handelsministervon Südafrika und Botswana treffen. Mehr Informationen zur EU-SADC-Handelspartnerschaft finden Sie auf der Website http://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/regions/sadc/ der Europäischen Kommission. Informationen zur Gruppe der SADC-Staaten finden Sie auf der Website https://www.sadc.int/about-sadc/ der Organisation.

Minsk: EU-Kommissar Oettinger trifft weißrussische Regierung und Vertreter der Zivilgesellschaft

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger trifft den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko, den weißrussischen Premierministersowie den Verteidigungs- und den Finanzminister. Oettinger wird auch Gespräche mit Vertretern der Zivilgesellschaft führen, die an dem vonder EU finanzierten Projekt MOST https://most-belarus.eu/en/ beteiligt sind. Es soll den zwischenmenschlichen Kontakt zwischen Weißrussland und der EU fördern, etwa in den Bereichen Kultur, Bildung und Jugend, Wissenschaft und Technologie.

Dienstag, 19. Februar

Stuttgart: EU-Kommissionspräsident Juncker spricht im Landtag Baden-Württemberg

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird im Stuttgarter Landtag um 18 Uhr eine Rede zur Zukunft Europas halten. Im Anschluss ist eine Diskussion, insbesondere mit Jugendlichen, geplant. Liveübertragung über Europe by Satellite https://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm und auf der Facebook-Seite https://www.facebook.com/LandtagBW/ des Landtages.

Quelle: www.presseportal.de