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EU-Terminvorschau vom 1. bis 9. Juni

31.05.2024 - Politik (Europa, Wahlen, Terminvorschau, EU)

Berlin (ots) -

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Samstag, 1. Juni

Berlin: Wahl-O-Mat und mehr: Sonderaktionen in der Ausstellung ERLEBNIS EUROPA Berlin (bis 2. Juni)

An allen Wochenenden bis zum Europawahltag am 9. Juni finden in der Ausstellung ERLEBNIS EUROPA (https://visiting.europarl.europa.eu/de/visitor-offer/other-locations/europa-experience/berlin) im Europäischen Haus Berlin Sonderaktionen statt, um über Europa und die bevorstehende Europawahl zu diskutieren. Auf der Agenda stehen die Teilnahme am Wahl-O-Mat zum Aufkleben der Bundeszentrale für politische Bildung, Diskussionen mit EU-Expertinnen und Experten - aber auch professionelle Karikaturen im EU-Look. Ausführliche Informationen hier (https://germany.representation.ec.europa.eu/events/wahl-o-mat-und-mehr-sonderaktionen-der-ausstellung-erlebnis-europa-berlin-2024-05-10_de?prefLang=en) und hier (https://visiting.europarl.europa.eu/de/visitor-offer/other-locations/europa-experience/berlin).

München: Zamanad in Europa (bis 2. Juni)

Die Veranstaltung steht in diesem Jahr ganz im Zeichen der Europawahl. Bürgerinnen und Bürger können sich informieren und Europa auf vielfältige Weise entdecken - unter anderem bei einer europäischen Kunst- und Graffiti-Aktion, typisch europäischem Streetfood, Diskussionen und europäischer Musik. Die Veranstaltung auf dem Odeonsplatz bildet zudem den Abschluss der Europa-Bustour 2024, mit der die Bayerische Staatskanzlei in ganz Bayern zur Teilnahme an der Europawahl animiert. Veranstalter: Vertretung der Europäischen Kommission in München, Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in München, Landeshauptstadt München, Bayerische Staatskanzlei, Centrum für angewandte Politikforschung an der LMU München, Stiftung Wertebündnis Bayern, Europa Union. Ort: Odeonsplatz 1, 80539 München. Weitere Informationen hier (https://germany.representation.ec.europa.eu/events/zamanand-europa-2024-06-01_de).

Montag, 3. Juni

Berlin: EU-Kommissarin Ferreira zu politischen Gesprächen in Berlin, Pressestatement mit Europaausschuss-Vorsitzenden Hofreiter

Elisa Ferreira, Kommissarin für Kohäsion und Reformen reist für einen zweitägigen Besuch nach Deutschland. Hintergrund sind die sich aktuell intensivierenden Diskussionen über die Zukunft der Kohäsionspolitik sowie die konkreten Auswirkungen der Kohäsionsfonds vor Ort. Im Bundestag besucht sie den Europaausschuss und hält dort eine Rede zur Bilanz der EU-Kohäsionspolitik in Deutschland.

Im Anschluss besteht von 13.30 bis 13:45 Uhr im Rahmen eines gemeinsamen Pressetermins mit dem Ausschussvorsitzenden Anton Hofreiter Gelegenheit für Fotos und Pressefragen. Kontakt: pressereferat@bundestag.de. Während ihres Aufenthaltes in Berlin trifft die Kommissarin auch mit Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, zu einem bilateralen Gespräch zusammen. Weitere Informationen hier (https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/mex_24_3048).

Dienstag, 4. Juni

Dresden/Boxberg: Kommissarin Ferreira bei JTF-Fördermittelübergabe an LEAG, besucht Zukunftscluster SEMECO am Dresdner Universitätsklinikum Carl Gustav Carus (beide Termine presseöffentlich)

Die EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira, besucht den Freistaat Sachsen und wird ganztägig von Wirtschaftsminister Martin Dulig begleitet. Auf dem Programm stehen Besuche der LEAG in Boxberg und des Zukunftsclusters SEMECO des Universitätsklinikums Dresden. Im Kraftwerk Boxberg der LEAG übergibt der sächsische Regionalentwicklungsminister Thomas Schmidt im Beisein der Kommissarin ab 12.00 Uhr mehrere Förderbescheide an die LEAG. Im Anschluss sind Pressestatements von Kommissarin Ferreira, Minister Dulig und Minister Schmidt geplant. Die Fördermittel für die LEAG stammen aus dem "Fonds für einen gerechten Übergang" (Just Transition Fund - JTF), mit dem die EU besonders betroffene Regionen bei der Umstellung auf eine klimaneutrale Wirtschaft unterstützt. Die LEAG ist einer der Hauptbegünstigten des Just Transition Fund (JTF) in Deutschland und investiert in die Produktion und Speicherung von grünem Wasserstoff. Sachsen profitiert in seinen beiden Braunkohlerevieren und in der Region Chemnitz von rund 645 Millionen Euro an JTF-Mitteln, um den gerechten Übergang der Region zu einer Netto-Null-Wirtschaft voranzutreiben. Ort: LEAG, Kommunikationszentrum, Am Kraftwerk 1, 02943 Boxberg.

Ab 15.30 Uhr besucht die Kommissarin das BMBF-Zukunftscluster "SEMECO - Europas beste Mikroelektronik für die Medizin" in Dresden. Vorgestellt werden auch EFRE-geförderten Teilprojekte, u.a.: "MUSIK: KI ermöglicht eine neue Stimme für stimmlose Patienten" und "HybridEcho: Medizinischen Ultraschall grundlegend verbessern". Ort: Nationales Centrum für Tumorerkrankungen NCT/UCC; Mildred-Scheel-Straße, Haus 136, 01307 Dresden. Medienvertreter sind eingeladen an beiden Besuchen teilzunehmen. Ansprechpartner für die Presse beim Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Jens Jungmann, 0351/564-80600, presse@smwa.sachsen.de, und bei der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland: Katrin Abele, 030/2280 2140, katrin.abele@ec.europa.eu. Weitere Informationen hier (https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/mex_24_3048).

Mittwoch, 5. Juni

Berlin: EU-Kommissarin Iliana Ivanova in Berlin

Die EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, Iliana Ivanova, ist zu politischen Gesprächen in Berlin. Sie diskutiert ab 9.45 Uhr im Anhörungssaal (3.101) im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestags mit den Abgeordneten im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (https://www.bundestag.de/bildung). Das Gespräch mit der Kommissarin wird simultan gedolmetscht und per Livestream auf www.bundestag.de übertragen. Am Nachmittag trifft sie zudem mit Bettina Stark-Watzinger, Bundesministerin für Bildung und Forschung, zu einem bilateralen Gespräch zusammen.

Donnerstag, 6. Juni

EU-weit: Europawahlen (bis 9. Juni)

Die Europawahlen finden von Donnerstag, 6. Juni, bis Sonntag, 9. Juni 2024, in der gesamten EU statt. Rund 400 Millionen Menschen haben als EU-Bürgerinnen und -Bürgern bei diesen Wahlen aktives Wahlrecht. Alle fünf Jahre wählen sie ihre Vertreterinnen und Vertreter im Europa-Parlament, dem weltweit einzigen direkt gewählten übernationalen Gremium. Die gewählten Abgeordneten vertreten Ihre Interessen und können neue EU-Rechtsvorschriften mitgestalten und beschließen. Sie stimmen auch über neue Handelsabkommen ab, kontrollieren die EU-Organe und prüfen die Verwendung von Steuergeldern. Nach den Wahlen stimmt das Europäische Parlament über den neuen Vorsitz der Europäischen Kommission und das gesamte Kollegium der Kommissionsmitglieder ab. Die neue Europäische Kommission wird dann vom Europäischen Rat ernannt. Mehr zur Europawahl, dem Europäischen Parlament und seinen Befugnissen hier (https://atpscan.global.hornetsecurity.com/index.php?atp_str=5n3bVFZRvRdWQY4eCdX0VttSLB-LQYlvAkLX-sB5dKo0pooxMfYguinRjHwXMgLMTDjaCWMhNLaXcRAngKLiFDejOC28Egsn0-M8vcF-qdMh1p_AGBDENqfpAOT6_qeiLWCF5DUiIGDTfEy_XpYtThBHB04hdpwwM1nhUN0wq2aEVA7hYUkA4cB-gf75na40LlUxSmP12Cm5r08DrcQxZ7pWpwLLXakINr2_BzAl_xq8TVi4xr0WCbTPYZfZleoWNvLoD1Y1NdwCA0EyKBwtxZJ1u_IVqq5eFSoLN5yKcDXtEG7rlDtZ5t1CyTFGBXeWM_lUrdQUyIotYL4O12uwQGkjOjojyfvBIxoKuRF26FlTIzo6I-A_HWXFbgp3o_e5MAJxDKI). Weitere Informationen zur Europawahl in den verschiedenen EU-Ländern hier (https://atpscan.global.hornetsecurity.com/index.php?atp_str=AwEqS1GaD842-bFd_fGpfSay43u4hxl7JcoiN88H_J-H7ivxImeYpPy1oyOmcY3jSlqoI-2Nz62t_LYF97GhvCmOhVPSwTttiK5u4keQPQBUQFi7Rrnz4Lc1Zo0sqEm1cWW1hEr_DI18HSH8_w5BoiuyUEovpkzy9Muy8S9oi3vUoP1aF4bussj6I4Ub8sOhO9bEXpblKblys-Z-Yc1Tj3-sTdNm8jBmOD0xDdMfeD2GhdFs7NBttuwxgYeBtAuFifCvfLKw_x7198GeM5p-Ku6_P9v9llkxltwYfemIa9-V4mHDRHTPS7C1cNohqhnKuLHQJwZUKw5vLirG05gHGvkjOjojTaXu_bvH4-Z96A68Izo6IxE5u35s66vadCYptfFGsOI).

Sonntag, 9. Juni

Deutschlandweit: Europawahl

In Deutschland findet die Europawahl am Sonntag, 9. Juni 2024, statt. Deutsche Staatsangehörige sowie Unionsbürgerinnen und Unionsbürger können ihre Stimme abgeben, sofern sie mindestens 16 Jahre alt und an ihrem Wohnort ins Wählerverzeichnis eingetragen sind. Es ist auch möglich, per Briefwahl oder aus dem Ausland zu wählen. 2024 werden in Deutschland 96 Europaabgeordnete gewählt, genauso viele wie bei der Europawahl 2019. Das EU-Wahlrecht sieht vor, dass in allen Mitgliedstaaten nach dem Verhältniswahlsystem gewählt wird. Das bedeutet: je mehr Stimmen eine Partei bekommt, desto mehr Europaabgeordnete schickt sie ins Europäische Parlament. In Deutschland werden die Europaabgeordneten nach den Grundsätzen der Verhältniswahl auf der Basis von Listenwahlvorschlägen gewählt. Listenwahlvorschläge können für einzelne Länder oder es kann eine gemeinsame Liste für alle Länder aufgestellt werden. In Deutschland werden geschlossene Listen genutzt, d. h. Wählerinnen und Wähler können die Reihenfolge der Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste nicht verändern. Weitere Informationen zur Europawahl in Deutschland hier (https://atpscan.global.hornetsecurity.com/index.php?atp_str=UY7pt3hULaThbfS6-pnHEIPegdW9mySKSDSUy_VFsaP-muOt99bP10yZyXbvAKYhDkrh9AUqv99JiV_yKrieRXcq1sZOH3_e3gx4IWCpMZlP7WEgukBWPmUUcxIZjcolUX5wudzzNDQSP-EedWpLo_yMMcYMO69EZS80UX0-b2Fudvz8HfWiECsWRVkrV2zy8waU2f2_2y9Egh0u0FpSI-yZTOxtH87UESoAsznw_itLEtOKDWqWqdUhx2tF8SkpzOFBbxJiIPGTD7DDdEPzFeP3eaF_jeUz6KBSlNJkW5z5ilHiMHHJwGweMG_RmqIGOaRZJUsmE1MCgevW3SM6OiO_leJ3UmzITUb3sxEjOjojxBOpW6Ceww-aUBHiYeS4Xg). Mehr zur Europawahl, dem Europäischen Parlament und seinen Befugnissen hier (https://atpscan.global.hornetsecurity.com/index.php?atp_str=jtgcdUrdl29UJh5rkHZe_1_QNjEyzOQwSEIEPqiJBfV0QUhxUBTv0HKhQbgff1HOyAkpEQwH4u9bvjmjM1yreYhEaxojsfL_erBpweIS2Zsli_Xr0riZmVg1af1jM3Ht6ubTy_4oEr1xsz7xeaZ4sSlj4Se1OCN_6XZ74K-yXVyT--qUsomqGHmXuKh_-0z5jy7Ixmj3BNwtRywX3nXICKEXlRyYgN5fFPs4UBaUPuQ3mpdn7Z428vn47sZsowuVKMf38oCxCOwBl4lDnYLrsMiHxSuCMlYMnbcxmA1NuPLpG9lkaa4Lo2Jh9Hz63slanjIsoay0ZZqkBfGBc7XO5dEjOjojlHhTY1IiwZ8_6mWFIzo6I9xUtubro76PYNMI3d_3OTE). Weitere Informationen zur Europawahl in den verschiedenen EU-Ländern hier (https://atpscan.global.hornetsecurity.com/index.php?atp_str=8a-_uygXtkEt2SgFjUGggnK8OrHfPq-bTm1jF_dRsFkLTyWjhj3kgRIZjd2adXLFPeeF63npJpUesj4-GTJ-XlaWH4wO-YcxqLMofDP4YxktJRPZtPhD8prl-i9qmOECUbGE5X3Ajs1zl1qbz8Vdplnpc4XVi5eTCaAt1TC1CisPuw19FmJlA-8fYbqpzrTGgmzbdcUn1DtGM_RLOEPN1TN7eB2ClA05GRKbQuVyzw6AUSJHQcsey1TLKEy9e7S4bClesXoLZXe5-amL4h8H4jYlmjLfnTYT0sq4js_aVdLzCSQE1XbO4yhi2aSdnzDnO9dKToN6-bZqX_yLajYichkjOjojQLsnN07WoVxVVuVkIzo6I-Hu0P1pMxHD-CZ--RcAZUk).

Quelle: www.presseportal.de

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